Kesslergrube: BASF stoppt Einkapselung und wird Vorgehen bei der Sanierung neu bewerten
BASF hat sich – nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom Juni 2023 – dafür entschieden, die geplante Einkapselung ihres Anteils der Kesslergrube zu stoppen, und wird zunächst eine ergebnisoffene Neubewertung des Sanierungsvorgehens durchführen. Aufgrund des Urteils des BVerwG muss der von BASF ausgearbeitete Sanierungsplan erneut vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg verhandelt werden. Somit ist unklar, wann die endgültige Rechtssicherheit erreicht werden wird. Die verfügbare Zeit wird BASF jetzt dazu nutzen, das Vorgehen bei der Sanierung ihres Anteils der Kesslergrube zu überprüfen. „Seit der Einreichung des Sanierungsplans sind rund zehn Jahre vergangen, in denen sich die Rahmenbedingungen geändert haben. Dazu zählen ein positiver Trend bei der Grundwassersituation, Weiterentwicklungen der Sanierungsmethoden und Änderungen im Umweltrecht. Zugleich lässt sich die tatsächliche Belastung des BASF-Anteils nach Abschluss der Roche-Sanierung nun erstmals spezifisch erfassen“, erläutert Dr. Uwe Gauglitz, Fachverantwortlicher Altlasten-Management der BASF-Gruppe. „Mit der ergebnisoffenen Neubewertung des Sanierungsvorgehens will BASF weiterhin einen nachhaltigen Beitrag für das gesamte Umfeld der Kesslergrube leisten.“
Bis auf Weiteres keine Rechtssicherheit für Sanierungsplan
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verfahren zur Sanierung des BASF-Anteils der Kesslergrube an die Vorinstanz, den Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, zurückverwiesen. Für den Sanierungsplan besteht damit bisher keine endgültige Rechtssicherheit, und die vorgesehene Einkapselung würde derzeit auf eigenes Risiko erfolgen.
Schwächere Belastung und keine unmittelbare Gefährdung
Von der Kesslergrube geht auch weiterhin keine unmittelbare Gefährdung aus. Das Areal befindet sich außerhalb der Trinkwassergewinnung. Der Abstrom des Grundwassers wird seit vielen Jahren sehr genau überwacht und wird zudem durch den Betrieb eines nahegelegenen Werkbrunnens so abgelenkt, dass das Grundwasser nicht in Richtung Rhein abfließen kann. Die regelmäßigen Untersuchungen zeigen zudem, dass die Grundwasserbelastung eine abnehmende Tendenz aufweist.
Der eingereichte und für verbindlich erklärte Sanierungsplan ist zwischenzeitlich rund zehn Jahre alt. Untersuchungen zeigen, dass sich der tatsächliche Sanierungsbedarf für den BASF-Anteil der Kesslergrube mittlerweile verändert hat. Die Kesslergrube ist eine ehemalige Mischdeponie, die mit Bewilligung der Behörden von Gemeinde, Entsorgungsfirmen, Gewerbe und Industrie bis in die 1970er Jahre aufgefüllt wurde. Der Anteil an Abfällen aus der chemischen Produktion lässt sich im BASF-Anteil aufgrund historischer Recherchen und Untersuchungen auf zwei bis drei Prozent abschätzen. Die Analysen zeigen, dass sich die Belastung des Grundwassers in den letzten Jahren – auch durch die Roche-Sanierung – nochmals verringert hat. Nachdem die Roche-Sanierung abgeschlossenen ist, kann die Belastung und damit der Sanierungsbedarf nun erstmals spezifisch für den BASF-Perimeter ermittelt werden.
Geänderte Rahmenbedingungen und technologische Fortschritte
Zudem haben sich die verfügbaren Sanierungsmethoden seit der Einreichung des Sanierungsplans vor rund zehn Jahren weiterentwickelt, und es wurden technologische Fortschritte erzielt. Im Rahmen der geplanten Neubewertung des Sanierungsvorgehens wird BASF nochmals alle geeigneten Methoden evaluieren. Dabei werden auch Kriterien der geänderten Umwelt- und Klimaschutz-gesetzgebung, insbesondere CO2-Emissionen und der Einsatz fossiler Brennstoffe, berücksichtigt.
Nächste Schritte
BASF wird das weitere Vorgehen in den kommenden Monaten erarbeiten und mit dem Landratsamt Lörrach als zuständiger Behörde abstimmen. Über die nächsten Schritte wird die Öffentlichkeit fortlaufend informiert.
Über die Sanierung des BASF-Anteils der Kesslergrube
Die Sanierung des östlichen Teils der Kesslergrube – rund 32.000 Quadratmeter und zwei Drittel der Gesamtfläche – liegt in der Verantwortung von BASF. Vor rund zehn Jahren hat BASF einen Sanierungsplan ausgearbeitet. Für die Sanierung wählte das Unternehmen eine aus vier Elementen bestehende Methode, die bewährte und zielführende Verfahren kombiniert: Die Ablagerung sollte mit einer umfassenden unterirdischen Dichtwand umschlossen und mit einer Oberflächenabdichtung versiegelt werden. Ein Entwässerungs- und Reinigungssystem sollte sicherstellen, dass keine Schadstoffe in die Umwelt gelangen. Nach unten sorgt eine kompakte Felsschicht für eine natürliche Abdichtung. Die vorgesehene Einkapselung wurde von den zuständigen Behörden geprüft und für verbindlich erklärt. Gegen diese Entscheidung haben der Umweltverband BUND Baden-Württemberg e.V. und die Gemeinde Grenzach-Wyhlen Rechtsmittel eingelegt.
Über BASF
Chemie für eine nachhaltige Zukunft, dafür steht BASF. Wir verbinden wirtschaftlichen Erfolg mit dem Schutz der Umwelt und gesellschaftlicher Verantwortung. Mehr als 111.000 Mitarbeitende in der BASF-Gruppe tragen zum Erfolg unserer Kunden aus nahezu allen Branchen und in fast allen Ländern der Welt bei. Unser Portfolio umfasst sechs Segmente: Chemicals, Materials, Industrial Solutions, Surface Technologies, Nutrition & Care und Agricultural Solutions. BASF erzielte 2022 weltweit einen Umsatz von 87,3 Milliarden €. BASF-Aktien werden an der Börse in Frankfurt (BAS) sowie als American Depositary Receipts (BASFY) in den USA gehandelt. Weitere Informationen unter www.basf.com.
